Deutschland könnte 2011 seine Neuverschuldung wieder unter die im Maastrichter Vertrag festgelegte Grenze von drei Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) drücken - zum ersten Mal seit der Finanzkrise. Volkswirte der Postbank sagen für das kommende Jahr eine Neuverschuldung von 2,8 Prozent vom BIP voraus. In diesem Jahr betrage die Neuverschuldung allerdings noch 3,7 Prozent.
Starke Einnahmen senken Neuverschuldung
Hilfe kommt dabei zunächst nur von der Einnahmeseite. Denn auch 2011 werden die Ausgaben der öffentlichen Hand weiter steigen, wenn auch nicht mehr ganz so stark. Dem stehen allerdings kräftig steigende Einnahmen gegenüber, die das Wachstum der Staatsausgaben überkompensieren und so die Schere zwischen Ausgaben und Einnahmen langsam schließen.
Brennelementesteuer, Flugsteuer und Bankenabgabe
Einige der zusätzlichen Staatseinnahmen sind vom Gesetzgeber erzwungen: So müssen ab 2011 die Betreiber von Kernkraftwerken als Ausgleich für den verschobenen Ausstieg aus der Kernenergie pro Jahr 2,3 Milliarden Euro entrichten. Auf Fluggesellschaften kommt im neuen Jahr die Flugsteuer zu, von der sich der Bund Einnahmen in Höhe von einer Milliarde Euro verspricht, und ab 2012 kommt die Bankenabgabe.
Vor allem die Steuereinnahmen werden weiter vom anhaltenden Aufschwung profitieren. Dies gilt sowohl für den Unternehmenssektor als auch für die privaten Haushalte. Bei den Unternehmen zeichnen sich mit Blick auf die gut gefüllten Auftragsbücher höhere Einnahmen über gewinnabhängige Unternehmenssteuern ab.
Postbank erwartet weiter steigenden privaten Konsum
Bei den privaten Haushalten erwartet Postbank Research eine kräftige Ausweitung der Konsumausgaben, die zu einem entsprechenden Anstieg der Umsatzsteuererlöse führen dürfte. Außerdem zeichnen sich in einigen Branchen deutliche Lohn- und Gehaltserhöhungen ab. Diese führen zu höheren Einnahmen durch Sozialbeiträge sowie aufgrund der kalten Progression zu einem überproportionalen Anstieg des Lohnsteueraufkommens.
Staatseinnahmen wieder auf Vorkrisenniveau
Insgesamt dürften sich die Staatseinnahmen im nächsten Jahr in etwa wieder auf dem Niveau des Jahres 2007 bewegen, womit der krisenbedingte Einnahmeeinbruch wettgemacht wäre.

BGH-Urteil: Reise-Umbuchungen bleiben teuer
Der BGH hat ein wichtiges Urteil in Sachen Reiseum...
mehr